Gemeinsam mit den Ministern Franz Untersteller (Baden-Württemberg), Tarek Al-Wazir (Hessen) und Ministerin Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz) hat unser NRW-Umweltminister Johannes Remmel die Düsseldorfer Erklärung „Die Zeit ist reif für den Kohleausstieg“ vorgestellt.
Ein Kohleausstiegsgesetz soll die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für einen verlässlichen Ausstieg aus der Kohleverstromung schaffen. Zu den Kernforderungen zählen CO2-Budgets für alle fossilen Kraftwerke, die dynamisch abgesenkt werden, keine neuen Kohlekraftwerke, Tagebaue, Enteignungen und Umsiedlungen, sowie ein Fonds, in den die Rückstellungen der Unternehmen für die Rekultivierung des Braunkohletagebaues übertragen werden. Noch im laufenden Jahr soll auf Bundesebene eine Kohleausstiegskommission eingesetzt werden.
Die Zeit ist reif für den Kohleausstieg
Noch vor 2020 sollen in Deutschland rund 20 besonders klimaschädliche Stein- und Braunkohlekraftwerksblöcke stillgelegt werden, zehn davon aus NRW. Zehn schmutzige und klimaschädliche Kraftwerke in NRW müssen über die bisherigen Planungen hinaus möglichst schnell und sozialverträglich abgeschaltet werden. Zur Diskussion stehen Blöcke der Braunkohlekraftwerke Weisweiler, Niederaußem und Neurath sowie Steinkohlekraftwerkeblöcke im Ruhrgebiet, zum Beispiel in Gelsenkirchen.
